Digital Millennium Copyright Act

Der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) ist ein Gesetz der Vereinigten Staaten von Amerika, welches der Umsetzung des WIPO-Urheberrechtsvertrags von 1996 in nationales Recht dient,^[1] über die darin für alle Vertragsstaaten vorgeschriebenen Schutzstandards aber noch hinausgeht.^[2]

Es schafft eine rechtliche Basis für die juristische Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet. Für den Beschluss dieses Gesetzes warben intensiv der Musikindustrieverband Recording Industry Association of America (RIAA) und die Filmproduzentenvereinigung Motion Picture Association of America (MPAA), deren Rechte als Copyright-Inhaber dadurch erweitert wurden.^[3] Der DMCA versucht die neuen Verhältnisse zu regeln, die sich aus der Möglichkeit ergeben, durch digitale Reproduktion exakte Kopien zu erstellen. Es kriminalisiert die Produktion und Verbreitung von Technologien, Geräten oder Diensten, die Zugriffsbeschränkungen (wie Digitale Rechteverwaltung, DRM) auf kopiergeschützte Werke umgehen (also „den Kopierschutz knacken“), auch wenn dabei das Copyright selbst gar nicht verletzt wird. Es verschärft zudem die Strafen für Copyright-Verletzungen im Internet.

Am 28. Oktober 1998 unterzeichnete Präsident Bill Clinton den am 8. Oktober durch den Senat der Vereinigten Staaten verabschiedeten Digital Millennium Copyright Act. Das Gesetz bietet eine Basis für zum Teil hitzige Diskussionen, denn es wird unter anderem die Möglichkeit geschaffen, private Daten ohne Gerichtsurteil oder Klage einzufordern.

Am 22. Mai 2001 wurde in der Europäischen Union mit der Richtlinie 2001/29/EG Ähnliches verabschiedet.

1. ↑ Eric Hilgendorf, Brian Valerius: Computer- und Internetstrafrecht. Ein Grundriss. Springer, Berlin/Heidelberg 2012, Rn 723 (S. 213).
2. ↑ Stephanie Hrubesch-Millauer: Das Schweizerische Urheberrecht – Heutige Rechtslage und künftige Entwicklungen. Ein Überblick. In: Probleme des neuen Urheberrechts für die Wissenschaft, den Buchhandel und die Bibliotheken. Harrassowitz Verlag, Wiesbaden 2008, S. 59 (Fn. 30).
3. ↑ Ulrich Dolata: Krise und Transformation der Musikindustrie. In: Internet, Mobile Devices und die Transformation der Medien. Radikaler Wandel als schrittweise Rekonfiguration. Edition Sigma, Berlin 2013, S. 71.